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  • Linke greift in die politische Mottenkiste
  • Vermögensteuer ist kontraproduktiv
  • Freie Demokraten wollen Leistungsträger entlasten statt belasten

WIESBADEN – „Die Linksfraktion hat einen Klassiker aus der Mottenkiste geholt“, stellt Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich er heutigen Plenardebatte zur Vermögensteuer fest. Auf die Frage, wer für die Kosten der Corona-Krise zahle, habe die Linke eine „gerechtere Besteuerung“ als Antwort mitgeliefert. „Was mich ärgert, ist der erneute Versuch, der Öffentlichkeit weiszumachen, nur eine höhere Besteuerung sei gerecht. Dabei liegt Deutschland bei der Abgaben- und Steuerlast seit Jahren an der Spitze der OECD. Nach unserer Überzeugung brauchen die Bürger und die Betriebe jetzt Luft zum Atmen“, erklärt Schardt-Sauer und verweist auf eingebrochene Steuereinnahmen. „Die, die leisten, leiden. Das bedeutet, dass wir die Binnennachfrage ankurbeln müssen, indem wir die Bürgerinnen und Bürger entlasten.“ Ebenso müssten Unternehmer entlastet und damit beim Überleben unterstützt werden. „Eine Vermögensabgabe oder Vermögensteuer ist da kontraproduktiv. Eine Möglichkeit der Entlastung ist nach Überzeugung der Freien Demokraten die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, der aus unserer Sicht seit Jahresbeginn verfassungswidrig ist.“

Schardt-Sauer ergänzt: „Das Ergebnis der Steuerschätzung prognostiziert fürs laufende Jahr Mindereinnahmen von knapp drei Milliarden Euro. Das ist eine historische Herausforderung, und auch die Linken müssen einsehen, dass das Geld, das sie gern freigiebig verteilen, erst erwirtschaftet werden muss. Es wird zum Großteil von denen erwirtschaftet, die Leistung bringen und durch ihre Steuern die Hilfe ermöglichen. Sie zusätzlich zu belasten – das ist ungerecht!“

Limburg-Weilburg ist eng mit dem Frankfurter Flughafen und dem Luftverkehr verbunden. Arbeitsplätze, Lieferbeziehungen, Ausbildung, Standortqualität, ICE-Haltepunkt, Wohlstand, Reisefreiheit – so viel hängt für unsere Region am Herzen dieses Landes, wie der Flughafen zurecht genannt wird. Die Corona-Krise hat den Flughafen, das Herzstück Hessens, schwer getroffen. Ich war jetzt mit dem Experten Yanki Pürsün MdL vor Ort, weil es hat mir keine Ruhe gelassen hat. Machen Sie sich selbst ein Bild und schauen Sie ins Video rein!

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet – es ist auch die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland.
Zugleich wurde das Bundesverfassungsgericht als Hüterin des Grundgesetzes etabliert.

Die in den Artikeln 1 bis 19 festgelegten Grundrechte garantieren die unantastbaren Rechte der Bürger gegenüber dem Staat, unter anderem die Menschen­würde, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Gleichberechtigung, Religions- und Pressefreiheit.
Auf diese Errungenschaften können wir stolz sein – so frei wie heute waren die Deutschen noch nie.

Dennoch musste die Bundesregierung im Rahmen der Corona-Pandemie Rege­lungen beschließen, welche einige Grundrechte einengten. Daher stellen sich in dieser Situation verständlicherweise viele Fragen.
Was passiert mit unseren Grundrechten in dieser Zeit?
Rechtfertigt das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit jeden Eingriff in ein anderes Grundrecht?
Muss der Staat Selbstständigen, Freiberuflern und Arbeitnehmern helfen, wenn sie durch Maßnahmen der Eindämmung der Pandemie praktisch keine Ein­kommen haben?
Welche Pflichten hat der Staat angesichts drohender Zunahme von häus­licher Gewalt gegen Frauen und Kinder aufgrund von Ausgangsbeschränkungen?
Kann der Staat die Ausübung bestimmter Berufe beschränken oder verbieten?
Können Parlamente überhaupt noch Gesetze und Regelungen beschließen, wenn große Teile des Parlaments oder andere gewählter Volksvertreter nicht mit abstimmen dürfen, weil Abstandsregelungen dies verhindern?

Das sind alles Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger bewegen. Um Ant­worten zu geben, müssen wir den Grund für diese massiven Einschränkungen kennen.

Um die Ausbreitung einer gefährlichen Krankheit wie die COVID-19 zu verhindern, darf der Staat Grundrechte einschränken. Die rechtliche Grundlage hierfür ist das Infektionsschutz­gesetz, in welchem die unterschiedlichen Schutzmaßnahmen zur Seuchenbekämpfung geregelt sind, so z.B. das Versammlungsverbot. Jede getroffene Einschränkungsmaßnahme muss verhältnis­mäßig sein zu dem Zweck, den sie verfolgt.

Aktuell geht es um den Zweck, die Ausbreitung der Pandemie zu verhindern und damit das Recht bisher nicht infizierter Dritter auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit zu schützen, Artikel 2, Absatz 2, Satz 1 des Grund­gesetzes.
Diese Maßnahmen verlangen von allen Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Maß an Disziplin und Vertrauen in die Beschlüsse. Im europäischen und weltweiten Vergleich sind wir in Deutschland, was die Ausbreitung der Pandemie und vor allen deren Todesopfer betrifft, glimpflich davongekommen – die eingeleiteten Maßnahmen haben ihre Wirkung entfalten können. Zugleich stellt sich aber auch die Frage, ab wann und in welchem Ausmaß wir die Beschrän­kungen teilweise oder ganz aufheben können. Alles hängt von den Infektionszahlen ab! Sinken sie konstant nach unten, können Lockerungen eingeleitet werden. Bei gegen­teiliger Entwicklung müssten sie wieder verschärft werden.

Wir als Bürgerinnen und Bürger haben es also weitgehend selbst in der Hand und können durch unser Verhalten dazu beitragen, dass unsere Grundrechte schnell wieder vollständig ihre Gültigkeit haben. Meiden wir unnötige Kontakte, nutzen wir den Nasen- und Mundschutz und halten wir uns an die Abstandsgebote. Holen wir uns unsere vollen Grundrechte durch unser verantwor­tungs­volles Handeln zurück.

Es liegt an uns selbst – nutzen wir die Möglichkeiten!

Mitte Mai hat der Bundesfinanzminister die Ergebnisse der Steuerschätzungen vorgestellt. Hiernach ergeben sich im laufenden Jahr drastische Einnahmerückgänge. Zugleich gibt es infolge der Krise Mehrausgaben.

Für die Haushalte auf allen Ebenen eine große Herausforderung. Wichtig ist dabei eine solide Zahlengrundlage. Die Entscheidung, im September eine Sondersteuerschätzung durch den Arbeitskreis erstellen zu lassen, ist da sehr zu begrüßen.
Wie viele Firmen überwinden mit den Hilfsprogramen die Krise, wie viele Beschäftigte können aus der Kurzarbeit in die Beschäftigung zurückkehren?
Das beeinflusst wesentlich die Steuereinnahmen, entscheidet sich in diesen Tagen und den nächsten Wochen.

Die Daten zur Steuerschätzung des Bundes finden sich nachsehend. Steuerschätzung Mai 2020

Was bedeutet dies nun für die Bundesländer, für Hessen?

Die Auswirkungen hat der Landesfinanzminister am Mittwoch vorgestellt. Auch hierzu die Daten nachstehend.
Abweichungen des Ergebnisses der Steuerschätzung November 2019 vom Ergebnis der Steuerschätzung Mai 2019
Abweichungen des Ergebnisses der Steuerschätzung Mai 2020 vom Ergebnis der Steuerschätzung November 2019

Nach den in der vergangenen Woche vorgestellten Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung war schon zu befürchten, dass die Steuereinnahmen im laufenden Jahr auch in Hessen deutlich einbrechen werden. Mit den zu erwarteten Steuermindereinnahmen in Höhe von fast 3 Milliarden Euro steht das Land vor einer großen Herausforderung, die nur mit gemeinsamen Anstrengungen zu lösen ist.

Die Steuermindereinnahmen 2020 1:1 durch Neuverschuldung auszugleichen, ist für uns Freie Demokraten keine Option. Wir sagen ja zur finanziellen Unterstützung der von der Corona-Krise Betroffenen und zur Stärkung des Gesundheitswesens.

Bei sinkenden Steuereinnahmen müssen alle Ausgaben auf den Prüfstand. Dabei gilt für die Freien Demokraten: Zielgenaue Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise sind derzeit elementar notwendig und haben Vorrang. Neue Schulden sind auf das Minimum zu begrenzen, denn sie schränken den Gestaltungsspielraum für nachfolgende Generationen ein. Gerade auch die Erwartungen für die kommenden Jahre müssen die schwarz-grüne Koalition zum Umdenken bewegen. Deren expansive Ausgabenpolitik war im Haushalt 2020 nur durch Griff in die Rücklagen auszugleichen. Ein Weiter so mit jährlich steigenden Ausgaben wird nicht mehr finanzierbar sein.

Anfang Juni wird der Finanzminister einen zweiten Nachtragshaushalt für Hessen vorstellen. Ich bin sehr gespannt, wie sich die schwarz-grüne Koalition die Finanzierung der Mehrausgaben vorstellt. Dabei wird transparent darzulegen sein, was mit den 3 Milliarden Euro, die der Landtag bereits im 1. Nachtragshaushalt im April bereitgestellt hat, passiert ist. Bisher ist dies nicht bei allen Ministerien klar, wo die Gelder hinfließen und die „Informationsfreude“ der Regierung gegenüber dem Parlament hält sich in Grenzen.

Es werden herausfordernde Beratungen im Landtag im Juni!

 

 

 

  • Fast drei Milliarden Euro Steuerausfälle sind große Herausforderung
  • Steuerausfälle nicht 1:1 durch neue Schulden ausgleichen
  • Schwarz-Grün muss Ausgabenpolitik überdenken

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Erläuterungen des Finanzministeriums zur regionalisierten Steuerschätzung erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten, Marion SCHARDT-SAUER: „Nach den in der vergangenen Woche vorgestellten Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung war schon zu befürchten, dass die Steuereinnahmen im laufenden Jahr auch in Hessen deutlich einbrechen werden. Mit den zu erwarteten Steuermindereinnahmen in Höhe von fast 3 Milliarden Euro steht das Land vor einer großen Herausforderung, die nur mit gemeinsamen Anstrengungen zu lösen ist. Die Steuermindereinnahmen 2020 1:1 durch Neuverschuldung auszugleichen, ist für uns Freie Demokraten keine Option. Wir sagen ja zur finanziellen Unterstützung der von der Corona-Krise Betroffenen und zur Stärkung des Gesundheitswesens. Bei sinkenden Steuereinnahmen müssen alle Ausgaben auf den Prüfstand. Dabei gilt für die Freien Demokraten: Zielgenaue Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise sind derzeit elementar notwendig und haben Vorrang. Neue Schulden sind auf das Minimum zu begrenzen, denn sie schränken den Gestaltungsspielraum für nachfolgende Generationen ein.“

Schardt-Sauer ergänzt: „Gerade auch die Erwartungen für die kommenden Jahre müssen die schwarz-grüne Koalition zum Umdenken bewegen. Deren expansive Ausgabenpolitik war im Haushalt 2020 nur durch Griff in die Rücklagen auszugleichen. Ein Weiter so mit jährlich steigenden Ausgaben wird nicht mehr finanzierbar sein.“

Die Corona-Pandemie bestimmt unser aktuelles Leben. Was nun zu beachten gilt, die aktuelle Lage und neueste Entwicklungen, erfahren Sie hier tagesaktuell von Yanki Pürsün MdL und gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Landtagsfraktion 
Wir halten Sie hierüber auf dem Laufenden und informieren Sie über neue Maßnahmen. 

Bleiben Sie gesund.

Limburg zukunftsfest machen

Corona-Pandemie, Video- und Telefonkonferenzen, Home-Office, digitaler Unterricht und digitale Medizin – Schlagworte, die in den letzten 2 Monaten die Arbeitswelt, das öffentliche Leben und das Privatleben und damit Tagesabläufe bestimmt haben. Mit diesen Themenbereichen, den Herausforderungen in der Krise hat sich die FDP-Fraktion in der Limburger Stadtverordnetenversammlung in ihren Beratungen auseinandergesetzt. In einer bisher einmaligen Krisensituation mit Kontaktsperren, Unterbrechung von Lieferketten in Fertigungsbetrieben und zugleich Optimierung von Logistik-Systemen sind uns die Risiken einer global vernetzen Welt vor Augen geführt und zugleich die Augen dafür geöffnet worden, wie unsere Zukunft aussehen wird, so die Fraktionsvorsitzende Marion Schardt-Sauer.

Was bisher war, wird so nie wieder sein – auch dann nicht, wenn die Corona Krise einmal zu Ende sein wird. Die letzten Wochen waren ein permanenter Lernprozess und Eingriff am offenen Herzen unseres Lebens, indem jeden Tag neue Erkenntnisse über das gewonnen wurde, was wir zukünftig als völlig normal empfinden und erwarten – Willkommen in der digitalen Welt!

Wir werden, so Schardt-Sauer, unsere Arbeits- und Tagesabläufe zukünftig nach anderen Kriterien gestalten und hier spielen Schnelligkeit, Verfügbarkeit und Service die entscheidenden Rollen. Das gilt für den Handel ebenso wie für die Unternehmen und erst recht für die Verwaltung.
Handel, Gastronomie und Hotelbranche, Handwerk und Industrie müssen sich diesen Herausfor­derungen stellen und haben in diesen Wochen erleben müssen, wie existenzbedrohend ein Zustand sein kann, wenn völlig neue Ansprüche an Service, Beratung, Kundenbetreuung und Geschäftstermine gestellt werden. Wer nicht darauf vorbereitet und präsent ist, wird schlicht und einfach nicht wahrgenommen.

Die Wirtschaft hat sich diesen Aufgaben gestellt und entwickelt sich in diese Richtung. „Für uns Freie Demokraten“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Marion Schardt-Sauer, „stellt sich die Frage, wie die Verwaltung der Stadt Limburg zukünftig als Dienstleister für ihre Bürger, die Unternehmen und als zentrale Anlaufstelle für Kindertages- und Bildungseinrichtungen vorbereitet ist.“
Viele Zukunftsthemen müssten unter einem neuen Gesichtspunkt gesehen werden.
Wie sieht es mit der digitalen Infrastruktur aus? Wie sehen die Planungen für zukünftige Ansprechmöglichkeiten der Bürger und Unternehmen auch außerhalb fester Arbeitszeiten aus?
Welche Dienstleistungen können vereinfacht, schneller und kundenfreundlicher gestaltet werden?
Wie wird die Stadt Limburg zukünftig bei welchen Leistungen z. B. digitale Sprechstunden anbieten?
Wie will sie die Ortsteile mehr an die Kernstadt mit ihren Infrastrukturen binden, um das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken?
Wie können zukünftig Vereine und Verbände Direktansprechpartnern digital begegnen, um Veranstaltungen etc. abzusprechen und sich unnötige Fahrten ersparen?
Wie will man sicherstellen, dass das Bürgerbüro wirklich so wahrgenommen wird, dass die Bürger das Gefühl haben, jederzeit mit ihren Anliegen ernstgenommen zu werden?
Wie sehen die künftigen Möglichkeiten für mehr Bürgerbeteiligung aus?
Wie wollen wir zukünftig Tourismus und Fremdenverkehr nachhaltig für Limburg begeistern, wenn die Menschen wieder ihren Urlaub in heimischen Regionen verbringen werden?

„Die Arbeitswelt wird digitaler und Firmen und deren Mitarbeiter werden die Ansprüche der Kommunikation, die sie tagtäglich erleben, als Maßstab für die Bewertung der Arbeit einer modernen Stadtverwaltung nehmen – wie ist Limburg darauf vorbreitet?“

Das, so Schardt-Sauer, sei aus Sicht der FDP-Fraktion eine zentrale Aufgabe – aber auch Chance für Limburg.

 

Ab morgen, Montag, 18. Mai, soll es in einer nächsten Stufe und in eingeschränktem Umfang wieder Präsenzunterricht geben, und zwar in den 4. Jahrgangsstufen an Grundschulen, in der Sekundarstufe I (also den weiterführenden Schulen), der Einführungsphase der Sekundarstufe II an allgemeinbildenden Schulen, in Intensivklassen an weiterführenden und beruflichen Schulen sowie für Berufsschüler, die eine duale Ausbildung absolvieren.

Dass die Schulen für weitere Kinder und Jugendliche in Hessen wieder öffnen, wird von vielen Schülern und Eltern herbeigesehnt. Der Alltag im Klassenzimmer und Schulgebäude wird aber von vielen Regeln und Verboten bestimmt.

Ich habe mich vor Ort informiert, was dies alles für die Schulen bedeutet. Attilio Forte, Schulleiter der Leo_Sternberg-Schule in Limburg hat sich Zeit für ein Gespräch, einen intensiven Rundgang genommen – obgleich am Tag meines Besuchs letzten Mittwoch der Countdown für die nächste Stufe des Neustarts unerbittlich tickte. Hygieneplan, Markierungen, Einbahnstraßenregelungen in den Schulgängen, Sitzordnung in den Klassen, Reinigungsrhythmus – Verknüpfung Schülertransport, Abstimmung mit den Hausverwaltern, dem Personalrat und den Eltern.

Es ist eine unglaubliche Vielfalt, ein filigranes Werk, das der engagierte Schulleiter und sein Team hier schon seit Wochen und nun für die nächste Stufe der Schulöffnung auf die Beine stellen. Seit Ende April läuft die erste Stufe des Schulbetrieb. Es läuft gut und Forte ist vor allem froh, dass sein Team und die Eltern sich so unterstützend beteiligen. An dieser Limburger Schule sind Schüler mit verschiedenstem Hintergrund vertreten. Von der optimalen Begleitung durch die Eltern bis zu den Fällen, wo das Team der Notfallseelsorge selbst die Kinder besucht oder eine Einzelbeschulung anbieten.

800 Schüler besuchen diese Schule, davon 580 Buskinder. Und das bedeutet Logistik pur – wann kommen welche Busse, wie Begegnungen vermeiden? Was ist wenn Wartezeiten vor dem Unterricht entstehen?  Attilio Forte und sein Team haben auch das gelöst, mit vielen, vielen Gesprächen, Kreativität und viel Einsatz. Bei den rund zwei Stunden, in denen er mir die liebevollen und doch sorgfältig vorbereiteten Klassenzimmer, die Gänge und „Einbahnstraßen“ zeigt, mich dem Team der Notfallseelsorge vorstellt und Gespräche führt – man spürt, wie sich hier Leitung, das ganze Team auf die Kinder freuen. Es wird tolles geleistet, um diese herausfordernde nächste Stufe zu meistern.

Eine große Unterstützung ist dabei die eigene IT-Plattform, die die Schule seit vielen Jahren betreibt.  Videokonferenzen, Mailadressen, Archiv – das hilft natürlich sehr in der aktuellen Krise. Für viele Kinder an dieser Schule ist Bildung, der Schulabschluss hier die einzige Möglichkeit einen eigenen Weg einzuschlagen., sich etwas aufzubauen – eine Möglichkeit des Aufstiegs.  Alle hier, bis zum Fachlehrer, der einfach mal eigene Desinfektionsspender baut – alle ziehen an einem Strang. Für mich war dieser Rundgang ein Quell der Erfahrung, viele neue Erkenntnisse – wo es fehlt, wo Handlungsbedarf sein könnte und wie vor Ort gearbeitet wird. Danke an Attilio Forte, das ganze Team der Leo, Förderverein, Eltern für das, was in dieser herausfordernden Zeit an dieser Schule geleistet wird! Und Danke für die Zeit und den Einblick an diesem hektischen Tag! Ich wünsche der Leo-Sternberg-Schule, allen Schulen einen guten Neustart morgen!

Austausch, Informationen, das bietet die FDP-Landtagsabgeordnete
Marion Schardt-Sauer am kommenden Samstag, den 16. Mai 2020 in
ihrer Telefonsprechstunde an. In der Zeit von 10.30 Uhr bis 12.00
Uhr steht sie telefonisch unter der Rufnummer 06484/8900099 für
Fragen, Anregungen oder Hinweisen zur Verfügung. Sollte besetzt sein
oder die Leitungen belegt sein, so gibt es die Möglichkeit, eine
Nachricht oder Rückrufbitte unter marion@schardt-sauer.de zu
hinterlegen.
Daneben kann unter der Rufnummer jederzeit eine Nachricht
hinterlassen werden. Die Limburgerin nimmt als haushaltspolitische
Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion intensiv an Beratungen zu den
Unterstützungsprogrammen in der Corona-Krise teil. Austausch und der
Impuls aus der Praxis zu den aktuellen Herausforderungen und zu
Themen unserer Region sind Schardt-Sauer, die auch Vorsitzende der
Limburger FDP-Fraktion ist, sehr wichtig. Sie freut sich auf viele
Gespräche.

Marion Schardt-Sauer MdL | Hospitalstraße 1b | 65549 Limburg | Telefon: 06431/284934