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31. Januar 2019

Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse AM auf 15 Jahre

Dass nicht immer nichts passiert, wenn Bürger sich an Politiker wenden, möchte ich Ihnen heute anhand eines konkreten Beispiels veranschaulichen: Die an mich adressierte Nachfrage eines 15-Jährigen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg habe ich schnell aufgegriffen, indem ich zu dem geschilderten Sachverhalt eine kleine Anfrage an die Landesregierung formuliert habe, die dadurch gezwungen ist, sich mit dem Thema zu beschäftigen und entsprechend Stellung zu beziehen.

Konkret wollte der Jugendliche geklärt wissen, warum Hessen nicht, wie die ostdeutschen Flächenländer, an dem seit 2013 von der Bundesregierung geschaffenen Modellversuch "Moped mit 15" teilnimmt. Aus seiner Perspektive bedeutet diese Nichtteilnahme eine deutliche Einschränkung der Mobilität von Jugendlichen unter 16 Jahren im ländlichen Raum, die durch die Teilnahme an dem wissenschaftlich begleiteten Modellprojekt erheblich verbessert werden könnte. In Regionen mit schlecht ausgebautem ÖPNV bedeute ein Mopedführerschein eine verbesserte Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben, weshalb der Teenager die Teilnahme am Modellversuch der Bundesregierung auch in Hessen fordert.

Seine Argumentation fand ich so einleuchtend, dass ich nachstehende kleine Anfrage an die Landesregierung formuliert habe.