Moped mit 15

Wie die Anregung eines 15-jährigen eine Gesetzesänderung mit weitreichenden Folgen bewirkt hat

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

etwa ein Jahr ist es her, dass sich ein 15-jähriger Junge aus dem Goldenen Grund mit einer Frage an mich wandte: Er machte mich darauf aufmerksam, dass Jugendliche in den östlichen Bundesländern im Rahmen des Modellversuchs „Moped mit 15“ die Möglichkeit hatten, den Führerschein der Klasse AM (Kleinkrafträder, Mopeds und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge bis 45 km/h) bereits mit 15 Jahren zu machen.

Da auch ich der Auffassung war, dass hessische Jugendliche in ländlichen Regionen aufgrund einer Unterversorgung mit Angeboten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ebenso auf alternative Mobilitätsangebote angewiesen sind, hatte ich damals in Form einer sog. „Kleinen Anfrage“ bei der Landesregierung nachgehört,

– wie sie die Notwendigkeit der Teilnahme an einem solchen Modell als Möglichkeit bewertete, die Mobilität im ländlichen Raum zu stärken.

– in welcher Form sie sich bei der Verlängerung des Modellversuchs für eine Ausweitung auf Hessen einsetzte bzw. warum sie dies ggf. nicht machte.

– ob sie bereit war, sich für eine Aufnahme Hessens in das Programm einzusetzen.

Auf meine Fragen hatte mir der Verkehrsminister Tarek Al-Wazir geantworte, dass eine Teilnahme am bestehenden Modellversuch nicht mehr in Betracht komme,  zukünftig jedoch zu prüfen sei, ob Hessen das Mindesalter bei 16 Jahren belasse oder auf 15 Jahre herabsetze. Hierfür hoffe die Landesregierung auch auf die im Rahmen des Pilotprojektes in den östlichen Bundesländern gesammelten Daten.

Nachdem der Bundesrat im vergangenen Jahr einen Gesetzesbeschluss des Bundestags gebilligt hatte, wonach die Bundesländer selbst entscheiden können, ob sie das Mindestalter für den Moped-Führerschein herabsetzen, hat die FDP-Fraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht, über den im März schließlich abgestimmt wurde. Nach der Abstimmung im Fachausschuss des Landtags hat sich hierbei nicht die von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir gewünschte und bereits von ihm vermeldete Regelung durchgesetzt, sondern der Vorschlag der FDP-Fraktion, so dass der Moped-Führerschein mit 15 nun nicht nur als Versuch auf drei Jahre, sondern gleich unbefristet kommt.

Von diesem Beispiel berichte ich heute Ihnen allen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, weil es deutlich macht, dass die verbreitete Politik-Verdrossenheit, die häufig mit der Äußerung einhergeht, dass „die Politiker ja sowieso machen, was sie wollen“ und „sich nicht für die Meinung der Menschen interessieren“, nicht haltbar ist. Im Wahlkampf bin ich mit dem Slogan „Aus der Region – Für die Region“ angetreten. Und genau das ist es, war mir nach wie vor am Herzen liegt: Ich möchte Ihre Wünsche, Gedanken und Interessen kennenlernen und weitertragen: Weitertragen auf die politische Ebene, die Änderungen herbeiführen kann. Das kann und wird nicht immer von Erfolg gekrönt sein, aber das Beispiel des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren macht deutlich, dass ich Dinge für Sie verändern kann – wenn Sie auf mich zukommen und wir darüber ins Gespräch kommen.

Es grüßt herzlich

Ihre Marion Schardt-Sauer

Marion Schardt-Sauer MdL | Hospitalstraße 1b | 65549 Limburg | Telefon: 06431/284934