PÜRSÜN zur Lockerung der Corona-Verordnungen

  • Einschränkungen müssen gelockert werden
  • Freie Demokraten legen Fahrplan vor
  • Erste Änderungen sollen sofort greifen

WIESBADEN – „Die Notbremsung vor vier Wochen war richtig – aber jetzt ist es Zeit, sich Gedanken zu machen, wie das öffentliche Leben langsam wieder Fahrt aufnehmen kann“, sagt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die Corona-Krise. Oberstes Ziel, so betont Pürsün, bleibe der Schutz der Gesundheit. Gleichwohl weist er darauf hin, dass die Einschränkungen Folgen für das soziale Leben, die psychische Gesundheit der Menschen sowie das Arbeitsleben und die Wirtschaft haben. „Deshalb darf die Freiheit der Menschen nicht länger eingeschränkt werden, als es unter gesundheitlichen Aspekten nötig ist.“

„Die maßgeblichen Infektionszahlen haben sich erfreulicherweise günstig entwickelt, so dass wir den Zeitpunkt gekommen sehen, die Maßnahmen zu überprüfen und einen Fahrplan für Lockerungen aufzustellen“, sagt Pürsün und macht deutlich: „Erste Lockerungen müssen sofort greifen – und es gilt: Gesellschaftlich Notwendiges kommt vor Vergnügen.“ Alle derzeit geltenden Maßnahmen müssten nun auf Nutzen und Wirkung überprüft werden. Leider habe die Landesregierung bislang nicht dargelegt, welche Infektionszahlen maßgeblich für die Befristung der Verordnungen sind. „Dies hätte deutlich gemacht, wie der Erfolg der Maßnahmen zu messen ist. Die Landesregierung ist nun gefordert, klar und transparent zu kommunizieren und ihre Entscheidungsfindungen darzulegen“, fordert der gesundheitspolitische Sprecher.

Als wesentliche Indikatoren beziehungsweise Kriterien für die Wirkung und mögliche Lockerung von Einschränkungen benennen die Freien Demokraten die Anzahl der freien Intensivbetten, die Forschungserkenntnisse über die Übertragung des Virus, die Reproduktionsrate, die Verfügbarkeit von Schutzmaterial sowie das Verhalten der Bevölkerung. „Die Menschen haben das Kontaktverbot alles in allem gut verinnerlicht und halten sich weitestgehend an die Vorgaben“, hat Pürsün festgestellt. Darauf aufbauend und immer unter der Maßgabe, dass sich die Infektionszahlen weiter positiv entwickeln, könnten nun Lockerungen beschlossen werden. „Wir Freie Demokraten vertrauen den Menschen, auch und vor allem in der jetzigen Situation.“

„Werdende Väter sollten ihre Partnerin ab sofort wieder in den Kreißsaal begleiten können“, nennt Pürsün ein Beispiel. „Von kommender Woche an sollten dann Schüler der Abschlussjahrgänge wieder in die Schulen gehen können, außerdem sollte nächste Woche der kleinere Einzelhandel wieder öffnen dürfen“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher. Einrichtungen wie Bibliotheken und Zoos könnten dann in einem späteren Schritt folgen.

Marion Schardt-Sauer MdL | Hospitalstraße 1b | 65549 Limburg | Telefon: 06431/284934