Justizstandort Limburg braucht die JVA

Ein historisches Gebäude, das irgendwie aus dem Stadtbild nicht wegzudenken und nach wie vor für die örtlichen Gerichte für einen geordneten Verfahrensablauf unverzichtbar ist: die JVA Limburg. Mit Lisa Deißler und Marion Schardt-Sauer (beide Landtagsfraktion FDP) bekam die langjährige Leiterin Anja Müller nun ebenso wichtigen wie interessierten Besuch aus der Landespolitik.

Bei einem Rundgang durch das denkmalgeschützte Gebäude konnten sich die beiden FDP Politikerinnen einen detaillierten Überblick über die Arbeitsweise und die räumlichen Gegebenheiten verschaffen. Gleichzeitig nutzten sie die Gelegenheit, um sich intensiv mit einzelnen Bediensteten und auch mit dem Personalrat auszutauschen.
Anja Müller betonte im Rahmen der Gespräche eindrücklich die wichtige Rolle der Anstalt als „Gerichtsgefängnis“: „Durch die Nähe zu den ortsansässigen Gerichten tragen wir dazu bei, dass viele Verfahrensabläufe schnell und effizient durchgeführt werden können. Wären wir nicht da, müssten zahlreiche teure und komplizierte Gefangenentransporte zusätzlich durchgeführt werden.“

Neben den ohnehin schon vielfältigen Herausforderungen im Justizvollzugsdienst kommen in einem denkmalgeschützten Gebäude noch einige weitere hinzu. Schnell wurde klar: es besteht dringender Bedarf für Modernisierungsinvestitionen. Lisa Deißler: „Wir sehen Handlungsbedarf insbesondere auf drei Feldern: dem Gebäude selbst, hinsichtlich der finanziellen Grundlagen aber insbesondere auch mit Blick auf die Personalsituation.“ Der laufende Betrieb funktioniere nur deshalb so reibungslos, weil alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizvollzugsdienstes in Limburg mit großem Engagement dabei sind und teilweise sogar über die zumutbaren Anforderungen hinausgingen, so Deissler.

Marion Schardt-Sauer ergänzt: „Für mich steht eindeutig fest: die JVA muss am Justizstandort Limburg erhalten bleiben und darf nicht in Frage gestellt werden. Die dafür notwendigen Investitionen müssen von der Landesregierung sichergestellt werden.“ In der Vergangenheit konnte ein „Schließungsversuch“ glücklicherweise -nicht zuletzt durch den engagierten Einsatz der FDP und von Marion Schardt-Sauer persönlich- abgewehrt werden.

Auch die Mitglieder des Personalrats formulierten einen Wunsch an die Landespolitik: es müsse dringend für Nachwuchskräfte gesorgt werden, denn auf Grund der internen „Alterspyramide“ werden in den nächsten Jahren zahlreiche Kräfte in den Ruhestand gehen. Diese Lücken müssten dringend geschlossen werden, denn schon heute schieben die Mitarbeiter einen „Berg“ von Überstunden und Urlaubstagen vor sich her. Lisa Deißler und Marion Schardt-Sauer sicherten zu, auch diesen Wunsch in den entsprechenden Gremien zu adressieren.